Zwanzig Register, mit dem Gesetz hinter jedem. Wie lange Sie Zeit für den Widerspruch haben, ab wann die Frist läuft und welche Bestimmung das sagt.
Das sind die Regeln, nach denen unsere Fristenberechnung rechnet, keine Zusammenfassung davon.
Zu den Fristen01 / Die meisten Ämter
Die Frist beginnt mit der Veröffentlichung, vor der Eintragung.
Die Anmeldung wird geprüft, dann veröffentlicht, und die Frist läuft. Wer ab dem Anmeldedatum rechnet, ist zu früh. Wer ab der Eintragung rechnet, ist zu spät.
| Amt | Frist | Läuft ab | Bestimmung | Geprüft |
|---|---|---|---|---|
| EU | Drei Monate | ab der Veröffentlichung im Blatt für Unionsmarken | EUTMR (EU) 2017/1001 Art. 46(1) | |
| Vereinigtes Königreich | Zwei Monate | ab der Veröffentlichung im Trade Marks Journal | Trade Marks Act 1994 s.38(2); TM Rules 2008 r.17 | |
| USA | 30 Tage | ab der Veröffentlichung in der Official Gazette | 15 U.S.C. §1063(a); 37 C.F.R. §2.102 | |
| Kanada | Zwei Monate | ab der Bekanntmachung im Trademarks Journal | Trademarks Act (Canada) s.38(1) | |
| Australien | Zwei Monate | ab der Veröffentlichung der Annahme in der Datenbank des Amts | Trade Marks Act 1995 (Cth) s.52(2); Trade Marks Regulations 1995 reg 5.6(1) | |
| Singapur | Zwei Monate | ab der Veröffentlichung im Trade Marks Journal | Trade Marks Act 1998 (Singapore) s.13(2); Trade Marks Rules r.29(1) | |
| Israel | Drei Monate | ab der Veröffentlichung der Annahme im Trade Marks Journal | Trade Marks Ordinance (Israel) s.24(a); Trade Marks Regulations 1940 r.35 | |
| Frankreich | Zwei Monate | ab der Veröffentlichung der Anmeldung | Code de la propriété intellectuelle L712-4 | |
| Spanien | Zwei Monate | ab der Veröffentlichung der Anmeldung | Ley 17/2001 de Marcas art. 19; RD 687/2002 (Reglamento) art. 17.1 | |
| Italien | Drei Monate | ab der Veröffentlichung der Anmeldung | Codice della Proprietà Industriale art. 176(1)(a) | |
| Benelux | Zwei Monate | ab der Veröffentlichung der Anmeldung | Benelux Convention on IP art. 2.14 | |
| China | Drei Monate | ab der Veröffentlichung der vorläufigen Genehmigung im Markenblatt (Trademark Gazette) | Trademark Law of the PRC art. 33 | |
| Indien | Vier Monate | ab der Bekanntmachung im Trade Marks Journal | Trade Marks Act 1999 (India) s.21 | |
| Brasilien | 60 Tage | ab der Veröffentlichung der Anmeldung in der RPI | Lei 9.279/96 (LPI) art. 158; counting arts. 221-223 | |
| Mexiko | Ein Monat | ab dem Tag, an dem die Veröffentlichung in der Gaceta wirksam wird | Ley Federal de Protección a la Propiedad Industrial art. 221Richtwert | |
| Chile | 30 Werktage | ab der Veröffentlichung des Auszugs im Diario Oficial | Ley 19.039 (Chile) arts. 5 y 11Richtwert |
02 / Die Minderheit und die Falle
Diese Ämter tragen die Marke zuerst ein. Dann beginnt die Frist.
Hier kommt die Marke ins Register und wird erst dann zum Widerspruch veröffentlicht. «Eingetragen» heisst nicht, dass Sie die Frist verpasst haben. Wer die Regel der EU auf eines dieser Ämter anwendet, verschiebt keine Frist um ein paar Tage; er erfindet eine, die es nie gab.
| Amt | Frist | Läuft ab | Bestimmung | Geprüft |
|---|---|---|---|---|
| Schweiz | Drei Monate | ab der Veröffentlichung der Eintragung in Swissreg | MSchG (Switzerland) Art. 31(2) | |
| Deutschland | Drei Monate | ab der Veröffentlichung der Eintragung | MarkenG §42(1) | |
| Japan | Zwei Monate | ab der Veröffentlichung der Eintragung | Trademark Act (Japan) art. 43-2Richtwert | |
| Schweden | Drei Monate | ab der Veröffentlichung der Eintragung | Varumärkeslagen ch. 2 §24Richtwert |
03 / Die Fragen, klar beantwortet
Das hängt vom Amt ab: 30 Tage in den USA, zwei Monate im Vereinigten Königreich, in Frankreich und Kanada, drei Monate beim EUIPO und in China. Gerechnet wird immer ab dem Ereignis, das das Amt selbst festlegt, nie ab der Anmeldung. Die Tabellen oben enthalten alle zwanzig Fristen mit dem Gesetz dahinter.
Indem man innerhalb der Frist die Widerspruchsschrift des Amts einreicht: Formular TM7 im Vereinigten Königreich (TM7A zur Verlängerung, TM7F für das beschleunigte Verfahren), über ESTTA beim TTAB in den USA, eine Widerspruchsschrift beim EUIPO. Gründe und Gebühren unterscheiden sich. Unerbittlich ist überall dasselbe: die Frist.
Eine Phase beim EUIPO. Sobald ein Widerspruch eingereicht ist, läuft eine zweimonatige Cooling-off-Frist, bevor das Verfahren streitig wird; sie lässt sich gemeinsam auf 24 Monate verlängern, und die meisten Widersprüche in der EU werden in ihr beigelegt. Die Seite zur EU erklärt sie.
Die Register auf neue Anmeldungen beobachten, die Ihrer Marke nahekommen, damit Sie davon erfahren, solange die Frist noch läuft, und nicht erst, wenn sie abgelaufen ist. Das leisten die kostenlose Namensprüfung und die kostenlose Überwachung eines Namens: Dieselbe Technik, die diese Fristen berechnet, beobachtet die Anmeldungen.
04 / Was «geprüft» bedeutet
«Geprüft» ist der Tag, an dem jede Frist und ihre Fundstelle zuletzt mit dem Gesetzestext des Amts abgeglichen wurden: der 6. August 2026 für diese Tabelle, Amt für Amt nachgeprüft und nicht in einem Durchgang. Es ist nicht das Datum, an dem diese Seite bearbeitet wurde. Hat sich eine Frist seither geändert, zeigt Ihnen das Datum, dass Sie nachsehen sollten.