Wer Widerspruch einlegen kann
Jede Person, mit einer schriftlichen Mitteilung, die ihre Gründe nennt. Ein Einwand, der sich auf ältere Marken stützt, muss deren Nummern und Veröffentlichungsdaten aufführen.
Wie lange kann man gegen eine israelische Marke Widerspruch einlegen?
Drei Monate
ab der Veröffentlichung.
Nach Trade Marks Ordinance (Israel) s.24(a); Trade Marks Regulations 1940 r.35 beträgt die Frist drei Monate ab der Veröffentlichung der Annahme im Trade Marks Journal. Die Frist ist nicht verlängerbar und beginnt nicht neu.
Gesetzlich. Zuletzt am mit dem Gesetzestext abgeglichen.
01 / So legen Sie hier Widerspruch ein
Widerspruch beim israelischen Patentamt,
Schritt für Schritt.
So wird er eingereicht
Beim israelischen Patentamt, mit einer Kopie für den Anmelder.
Was danach geschieht
Der Anmelder hat ab Erhalt der Kopie zwei Monate, um eine Gegenerklärung einzureichen und anzugeben, welche Tatsachen er anerkennt.
Woher das stammt
Gelesen auf den Seiten des Amts und im Gesetz am : Trade Marks Regulations 1940, regs 35–37 (WIPO text). Gebühren ändern sich; prüfen Sie dort den aktuellen Betrag, bevor Sie zahlen.
02 / Ein Beispiel
Veröffentlicht am , letzter Tag .
Wird in Israel eine Anmeldung am veröffentlicht, ist der letzte Tag für den Widerspruch der . Fällt der letzte Tag auf ein Wochenende oder einen Feiertag des Amts, entscheiden die Regeln des Amts, ob er sich verschiebt. Richten Sie sich nach dem gezeigten Datum. Danach ist der Widerspruch ausgeschlossen, und es bleibt das Löschungsverfahren.
03 / Das Datum, das zählt
Die Veröffentlichung. Nicht die Anmeldung, und nicht die Eintragung.
In Israel läuft die Frist ab der Veröffentlichung der Annahme im Trade Marks Journal, nachdem die Anmeldung geprüft wurde. Wer ab dem Anmeldedatum rechnet, ist zu früh, was nicht schadet. Wer ab der Eintragung rechnet, ist zu spät, und das schadet.
- 01
Angemeldet
Die Anmeldung ist eingereicht und wird geprüft. Noch läuft nichts.
- 02
Veröffentlicht
Die Widerspruchsfrist von drei Monaten beginnt. Nur dieses Datum zählt.
- 03
Eingetragen
Der Widerspruch ist ausgeschlossen. Es bleibt das Löschungsverfahren, langsamer und teurer.
04 / Nicht jedes Amt arbeitet so
In Israel beginnt die Frist mit der Veröffentlichung, wie bei den meisten Ämtern. In der Schweiz, in Deutschland, in Japan und in Schweden wird zuerst eingetragen, und die Frist beginnt danach. Wer die Regel eines Amts auf ein anderes überträgt, erfindet eine Frist, die es nie gab. Wie sich die beiden Systeme unterscheiden
05 / Benachbarte Ämter
Dieselbe Frage,
nebenan.
06 / Der Nachweis
Aus dem Register gelesen,
mit der Bestimmung daneben.
Einordnung, keine Rechtsberatung. Ihre Anwältin oder Ihr Anwalt bestätigt das Datum und handelt danach. Diese Frist und ihre Bestimmung wurden zuletzt am mit dem Gesetzestext abgeglichen.
01Trade Marks Ordinance (Israel) s.24(a); Trade Marks Regulations 1940 r.35
02Drei Monate ab der Veröffentlichung der Annahme im Trade Marks Journal.
03Gesetzlich: Die Bestimmung liegt vor, die Frist ist klar benannt.
Prüfen, ob auf Ihren Namen bereits eine Frist läuft