Wer Widerspruch einlegen kann
Jede Person, die glaubt, durch die Eintragung geschädigt zu werden.
Wie lange kann man gegen eine US-Marke Widerspruch einlegen?
30 Tage
ab der Veröffentlichung.
Nach 15 U.S.C. §1063(a); 37 C.F.R. §2.102 beträgt die Frist 30 Tage ab der Veröffentlichung in der Official Gazette. Eine Verlängerung kann sie auf 180 Tage ausdehnen, muss aber beantragt werden. Massgebend bleibt das ursprüngliche Datum.
Gesetzlich. Zuletzt am mit dem Gesetzestext abgeglichen.
01 / So legen Sie hier Widerspruch ein
Widerspruch beim TTAB des USPTO,
Schritt für Schritt.
Amtliche Gebühr
$600 pro Klasse über ESTTA, $700 pro Klasse auf Papier, für jeden genannten Widersprechenden.
So wird er eingereicht
Beim Trademark Trial and Appeal Board, über dessen ESTTA-System.
Was danach geschieht
Das Verfahren läuft vor dem Trademark Trial and Appeal Board als streitiges Verfahren (inter partes) zwischen Widersprechendem und Anmelder.
Woher das stammt
Gelesen auf den Seiten des Amts und im Gesetz am : USPTO fee schedule · USPTO: Choosing your ESTTA form. Gebühren ändern sich; prüfen Sie dort den aktuellen Betrag, bevor Sie zahlen.
02 / Ein Beispiel
Veröffentlicht am , letzter Tag .
Wird in den USA eine Anmeldung am veröffentlicht, ist der letzte Tag für den Widerspruch der . Mit gewährter Verlängerung reicht die Frist bis zum , sie muss aber rechtzeitig beantragt werden. Fällt der letzte Tag auf ein Wochenende oder einen Feiertag des Amts, entscheiden die Regeln des Amts, ob er sich verschiebt. Richten Sie sich nach dem gezeigten Datum. Danach ist der Widerspruch ausgeschlossen, und es bleibt das Löschungsverfahren.
03 / So führt es das Amt
Wie verlängert man die Widerspruchsfrist in den USA?
Über das ESTTA-System des TTAB, bevor die 30 Tage ablaufen. Eine erste Verlängerung um 30 Tage wird auf Antrag gewährt; weitere Verlängerungen können die Gesamtfrist aus wichtigem Grund auf 90 Tage und mit Zustimmung des Anmelders auf 180 Tage ausdehnen. Der Antrag muss innerhalb der laufenden Frist eingereicht werden; eine am 31. Tag beantragte Verlängerung verlängert nichts.
04 / Das Datum, das zählt
Die Veröffentlichung. Nicht die Anmeldung, und nicht die Eintragung.
In den USA läuft die Frist ab der Veröffentlichung in der Official Gazette, nachdem die Anmeldung geprüft wurde. Wer ab dem Anmeldedatum rechnet, ist zu früh, was nicht schadet. Wer ab der Eintragung rechnet, ist zu spät, und das schadet.
- 01
Angemeldet
Die Anmeldung ist eingereicht und wird geprüft. Noch läuft nichts.
- 02
Veröffentlicht
Die Widerspruchsfrist von 30 Tagen beginnt. Nur dieses Datum zählt.
- 03
Eingetragen
Der Widerspruch ist ausgeschlossen. Es bleibt das Löschungsverfahren, langsamer und teurer.
05 / Nicht jedes Amt arbeitet so
In den USA beginnt die Frist mit der Veröffentlichung, wie bei den meisten Ämtern. In der Schweiz, in Deutschland, in Japan und in Schweden wird zuerst eingetragen, und die Frist beginnt danach. Wer die Regel eines Amts auf ein anderes überträgt, erfindet eine Frist, die es nie gab. Wie sich die beiden Systeme unterscheiden
06 / Benachbarte Ämter
Dieselbe Frage,
nebenan.
07 / Der Nachweis
Aus dem Register gelesen,
mit der Bestimmung daneben.
Einordnung, keine Rechtsberatung. Ihre Anwältin oder Ihr Anwalt bestätigt das Datum und handelt danach. Diese Frist und ihre Bestimmung wurden zuletzt am mit dem Gesetzestext abgeglichen.
0115 U.S.C. §1063(a); 37 C.F.R. §2.102
0230 Tage ab der Veröffentlichung in der Official Gazette.
03Gesetzlich: Die Bestimmung liegt vor, die Frist ist klar benannt.
Prüfen, ob auf Ihren Namen bereits eine Frist läuft