Wer Widerspruch einlegen kann
Jede natürliche oder juristische Person mit einem berechtigten Interesse.
Wie lange kann man gegen eine brasilianische Marke Widerspruch einlegen?
60 Tage
ab der Veröffentlichung.
Nach Lei 9.279/96 (LPI) art. 158; counting arts. 221-223 beträgt die Frist 60 Tage ab der Veröffentlichung der Anmeldung in der RPI. Die Frist ist nicht verlängerbar und beginnt nicht neu.
Gesetzlich. Zuletzt am mit dem Gesetzestext abgeglichen.
01 / So legen Sie hier Widerspruch ein
Widerspruch beim INPI (Brasilien),
Schritt für Schritt.
So wird er eingereicht
Online über e-Marcas, nach der Registrierung bei e-INPI und der Zahlung des Gebührenbelegs (GRU).
Was danach geschieht
Der Anmelder wird in der RPI benachrichtigt und kann innerhalb von 60 Tagen antworten. Die Antwort ist freiwillig; das INPI prüft die Anmeldung in jedem Fall.
Woher das stammt
Gelesen auf den Seiten des Amts und im Gesetz am : gov.br: Apresentar oposição a pedido de registro de marca · INPI Manual de Marcas: Análise de pedidos com oposição. Gebühren ändern sich; prüfen Sie dort den aktuellen Betrag, bevor Sie zahlen.
02 / Ein Beispiel
Veröffentlicht am , letzter Tag .
Wird in Brasilien eine Anmeldung am veröffentlicht, ist der letzte Tag für den Widerspruch der . Fällt der letzte Tag auf ein Wochenende oder einen Feiertag des Amts, entscheiden die Regeln des Amts, ob er sich verschiebt. Richten Sie sich nach dem gezeigten Datum. Danach ist der Widerspruch ausgeschlossen, und es bleibt das Löschungsverfahren.
03 / Das Datum, das zählt
Die Veröffentlichung. Nicht die Anmeldung, und nicht die Eintragung.
In Brasilien läuft die Frist ab der Veröffentlichung der Anmeldung in der RPI, nachdem die Anmeldung geprüft wurde. Wer ab dem Anmeldedatum rechnet, ist zu früh, was nicht schadet. Wer ab der Eintragung rechnet, ist zu spät, und das schadet.
- 01
Angemeldet
Die Anmeldung ist eingereicht und wird geprüft. Noch läuft nichts.
- 02
Veröffentlicht
Die Widerspruchsfrist von 60 Tagen beginnt. Nur dieses Datum zählt.
- 03
Eingetragen
Der Widerspruch ist ausgeschlossen. Es bleibt das Löschungsverfahren, langsamer und teurer.
04 / Nicht jedes Amt arbeitet so
In Brasilien beginnt die Frist mit der Veröffentlichung, wie bei den meisten Ämtern. In der Schweiz, in Deutschland, in Japan und in Schweden wird zuerst eingetragen, und die Frist beginnt danach. Wer die Regel eines Amts auf ein anderes überträgt, erfindet eine Frist, die es nie gab. Wie sich die beiden Systeme unterscheiden
05 / Benachbarte Ämter
Dieselbe Frage,
nebenan.
06 / Der Nachweis
Aus dem Register gelesen,
mit der Bestimmung daneben.
Einordnung, keine Rechtsberatung. Ihre Anwältin oder Ihr Anwalt bestätigt das Datum und handelt danach. Diese Frist und ihre Bestimmung wurden zuletzt am mit dem Gesetzestext abgeglichen.
01Lei 9.279/96 (LPI) art. 158; counting arts. 221-223
0260 Tage ab der Veröffentlichung der Anmeldung in der RPI.
03Gesetzlich: Die Bestimmung liegt vor, die Frist ist klar benannt.
Prüfen, ob auf Ihren Namen bereits eine Frist läuft