Wer Widerspruch einlegen kann
Jeder interessierte Dritte.
Wie lange kann man gegen eine mexikanische Marke Widerspruch einlegen?
Ein Monat
ab der Veröffentlichung.
Nach Ley Federal de Protección a la Propiedad Industrial art. 221 beträgt die Frist einen Monat ab dem Tag, an dem die Veröffentlichung in der Gaceta wirksam wird. Die Frist ist nicht verlängerbar und beginnt nicht neu.
RichtwertWir führen diese Frist als Richtwert, nicht als verbindliches Datum. Eine Anwältin oder ein Anwalt vor Ort bestätigt sie, bevor Sie handeln.
01 / So legen Sie hier Widerspruch ein
Widerspruch beim IMPI,
Schritt für Schritt.
So wird er eingereicht
Schriftlich beim IMPI, mit den Beweismitteln und dem Zahlungsnachweis. Die einmonatige Frist kann nicht verlängert werden.
Was danach geschieht
Der Anmelder kann innerhalb eines Monats antworten. Der Widerspruch ersetzt nicht die eigene Prüfung des IMPI, die danach folgt und die Argumente berücksichtigen kann.
Woher das stammt
Gelesen auf den Seiten des Amts und im Gesetz am : IMPI: Proceso de oposición. Gebühren ändern sich; prüfen Sie dort den aktuellen Betrag, bevor Sie zahlen.
02 / Ein Beispiel
Veröffentlicht am , letzter Tag .
Wird in Mexiko eine Anmeldung am veröffentlicht, ist der letzte Tag für den Widerspruch der . Fällt der letzte Tag auf ein Wochenende oder einen Feiertag des Amts, entscheiden die Regeln des Amts, ob er sich verschiebt. Richten Sie sich nach dem gezeigten Datum. Danach ist der Widerspruch ausgeschlossen, und es bleibt das Löschungsverfahren.
03 / Das Datum, das zählt
Die Veröffentlichung. Nicht die Anmeldung, und nicht die Eintragung.
In Mexiko läuft die Frist ab dem Tag, an dem die Veröffentlichung in der Gaceta wirksam wird, nachdem die Anmeldung geprüft wurde. Wer ab dem Anmeldedatum rechnet, ist zu früh, was nicht schadet. Wer ab der Eintragung rechnet, ist zu spät, und das schadet.
- 01
Angemeldet
Die Anmeldung ist eingereicht und wird geprüft. Noch läuft nichts.
- 02
Veröffentlicht
Die Widerspruchsfrist von einem Monat beginnt. Nur dieses Datum zählt.
- 03
Eingetragen
Der Widerspruch ist ausgeschlossen. Es bleibt das Löschungsverfahren, langsamer und teurer.
04 / Nicht jedes Amt arbeitet so
In Mexiko beginnt die Frist mit der Veröffentlichung, wie bei den meisten Ämtern. In der Schweiz, in Deutschland, in Japan und in Schweden wird zuerst eingetragen, und die Frist beginnt danach. Wer die Regel eines Amts auf ein anderes überträgt, erfindet eine Frist, die es nie gab. Wie sich die beiden Systeme unterscheiden
05 / Benachbarte Ämter
Dieselbe Frage,
nebenan.
06 / Der Nachweis
Aus dem Register gelesen,
mit der Bestimmung daneben.
Einordnung, keine Rechtsberatung. Ihre Anwältin oder Ihr Anwalt bestätigt das Datum und handelt danach. Diese Frist und ihre Bestimmung wurden zuletzt am mit dem Gesetzestext abgeglichen.
01Ley Federal de Protección a la Propiedad Industrial art. 221
02Ein Monat ab dem Tag, an dem die Veröffentlichung in der Gaceta wirksam wird.
03Als Richtwert geführt: vor dem Handeln von einer Anwältin oder einem Anwalt vor Ort bestätigen lassen.
Prüfen, ob auf Ihren Namen bereits eine Frist läuft