Wer Widerspruch einlegen kann
Jede interessierte Partei, gestützt auf einen der Zurückweisungsgründe in Artikel 20 des Gesetzes 19.039.
Wie lange kann man gegen eine chilenische Marke Widerspruch einlegen?
30 Werktage
ab der Veröffentlichung.
Nach Ley 19.039 (Chile) arts. 5 y 11 beträgt die Frist 30 Werktage ab der Veröffentlichung des Auszugs im Diario Oficial. Die Frist ist nicht verlängerbar und beginnt nicht neu.
RichtwertWir führen diese Frist als Richtwert, nicht als verbindliches Datum. Eine Anwältin oder ein Anwalt vor Ort bestätigt sie, bevor Sie handeln.
01 / So legen Sie hier Widerspruch ein
Widerspruch beim INAPI,
Schritt für Schritt.
So wird er eingereicht
Als förmliche Widerspruchsklage (demanda de oposición) beim INAPI, vertreten durch eine zugelassene Anwältin oder einen zugelassenen Anwalt. Verspätete Widersprüche werden nicht berücksichtigt; die Frist kann nicht verlängert werden.
Was danach geschieht
Der Anmelder hat ab der Zustellung 30 Werktage für die Antwort, ebenfalls ohne Verlängerung.
Woher das stammt
Gelesen auf den Seiten des Amts und im Gesetz am : INAPI: Preguntas frecuentes, marcas · INAPI: Procedimiento de oposición. Gebühren ändern sich; prüfen Sie dort den aktuellen Betrag, bevor Sie zahlen.
02 / Ein Beispiel
Veröffentlicht am , letzter Tag .
Wird in Chile eine Anmeldung am veröffentlicht, ist der letzte Tag für den Widerspruch der . Das Amt zählt 30 Werktage; wir zeigen einen Kalendermonat, der immer früher endet, bis der Feiertagskalender des Amts eingebaut ist. Fällt der letzte Tag auf ein Wochenende oder einen Feiertag des Amts, entscheiden die Regeln des Amts, ob er sich verschiebt. Richten Sie sich nach dem gezeigten Datum. Danach ist der Widerspruch ausgeschlossen, und es bleibt das Löschungsverfahren.
03 / Das Datum, das zählt
Die Veröffentlichung. Nicht die Anmeldung, und nicht die Eintragung.
In Chile läuft die Frist ab der Veröffentlichung des Auszugs im Diario Oficial, nachdem die Anmeldung geprüft wurde. Wer ab dem Anmeldedatum rechnet, ist zu früh, was nicht schadet. Wer ab der Eintragung rechnet, ist zu spät, und das schadet.
- 01
Angemeldet
Die Anmeldung ist eingereicht und wird geprüft. Noch läuft nichts.
- 02
Veröffentlicht
Die Widerspruchsfrist von 30 Werktagen beginnt. Nur dieses Datum zählt.
- 03
Eingetragen
Der Widerspruch ist ausgeschlossen. Es bleibt das Löschungsverfahren, langsamer und teurer.
04 / Nicht jedes Amt arbeitet so
In Chile beginnt die Frist mit der Veröffentlichung, wie bei den meisten Ämtern. In der Schweiz, in Deutschland, in Japan und in Schweden wird zuerst eingetragen, und die Frist beginnt danach. Wer die Regel eines Amts auf ein anderes überträgt, erfindet eine Frist, die es nie gab. Wie sich die beiden Systeme unterscheiden
05 / Benachbarte Ämter
Dieselbe Frage,
nebenan.
06 / Der Nachweis
Aus dem Register gelesen,
mit der Bestimmung daneben.
Einordnung, keine Rechtsberatung. Ihre Anwältin oder Ihr Anwalt bestätigt das Datum und handelt danach. Diese Frist und ihre Bestimmung wurden zuletzt am mit dem Gesetzestext abgeglichen.
01Ley 19.039 (Chile) arts. 5 y 11
0230 Werktage ab der Veröffentlichung des Auszugs im Diario Oficial.
03Als Richtwert geführt: vor dem Handeln von einer Anwältin oder einem Anwalt vor Ort bestätigen lassen.
Prüfen, ob auf Ihren Namen bereits eine Frist läuft