Drei Monate
ab der Veröffentlichung.
Nach Trademark Law of the PRC art. 33 beträgt die Frist drei Monate ab der Veröffentlichung der vorläufigen Genehmigung im Markenblatt (Trademark Gazette). Die Frist ist nicht verlängerbar und beginnt nicht neu.
Gesetzlich. Zuletzt am mit dem Gesetzestext abgeglichen.
01 / So legen Sie hier Widerspruch ein
Aus relativen Gründen (notorisch bekannte Marken, ältere Rechte, bösgläubige Anmeldungen) nur die Inhaberin oder der Inhaber eines älteren Rechts oder eine betroffene Partei. Aus absoluten Gründen (verbotene Zeichen, fehlende Unterscheidungskraft, Bösgläubigkeit nach Artikel 4) jedermann.
CNY 500 auf Papier, CNY 450 bei Online-Einreichung.
Bei der CNIPA. Eine ausländische Partei ohne Wohnsitz oder Geschäftssitz in China muss über eine chinesische Markenagentur handeln (Artikel 18).
Die CNIPA hört beide Seiten an und entscheidet innerhalb von 12 Monaten nach Ablauf der Veröffentlichungsfrist, verlängerbar um sechs Monate. Hat der Widerspruch Erfolg, hat der Anmelder 15 Tage, um eine Überprüfung zu verlangen; scheitert er, bleibt dem Widersprechenden das Nichtigkeitsverfahren.
Gelesen auf den Seiten des Amts und im Gesetz am : CNIPA: Fees · Trademark Law of the PRC (2019), English text. Gebühren ändern sich; prüfen Sie dort den aktuellen Betrag, bevor Sie zahlen.
02 / Ein Beispiel
Veröffentlicht am , letzter Tag .
Wird in China eine Anmeldung am veröffentlicht, ist der letzte Tag für den Widerspruch der . Fällt der letzte Tag auf ein Wochenende oder einen Feiertag des Amts, entscheiden die Regeln des Amts, ob er sich verschiebt. Richten Sie sich nach dem gezeigten Datum. Danach ist der Widerspruch ausgeschlossen, und es bleibt das Löschungsverfahren.
03 / Das Datum, das zählt
Die Veröffentlichung. Nicht die Anmeldung, und nicht die Eintragung.
In China läuft die Frist ab der Veröffentlichung der vorläufigen Genehmigung im Markenblatt (Trademark Gazette), nachdem die Anmeldung geprüft wurde. Wer ab dem Anmeldedatum rechnet, ist zu früh, was nicht schadet. Wer ab der Eintragung rechnet, ist zu spät, und das schadet.
Die Anmeldung ist eingereicht und wird geprüft. Noch läuft nichts.
Die Widerspruchsfrist von drei Monaten beginnt. Nur dieses Datum zählt.
Der Widerspruch ist ausgeschlossen. Es bleibt das Löschungsverfahren, langsamer und teurer.
04 / Nicht jedes Amt arbeitet so
In China beginnt die Frist mit der Veröffentlichung, wie bei den meisten Ämtern. In der Schweiz, in Deutschland, in Japan und in Schweden wird zuerst eingetragen, und die Frist beginnt danach. Wer die Regel eines Amts auf ein anderes überträgt, erfindet eine Frist, die es nie gab. Wie sich die beiden Systeme unterscheiden
05 / Benachbarte Ämter
06 / Der Nachweis
Einordnung, keine Rechtsberatung. Ihre Anwältin oder Ihr Anwalt bestätigt das Datum und handelt danach. Diese Frist und ihre Bestimmung wurden zuletzt am mit dem Gesetzestext abgeglichen.