Wer Widerspruch einlegen kann
Jede Person.
Wie lange kann man gegen eine japanische Marke Widerspruch einlegen?
Zwei Monate
ab der Eintragung.
Nach Trademark Act (Japan) art. 43-2 beträgt die Frist zwei Monate ab der Veröffentlichung der Eintragung. Die Frist ist nicht verlängerbar und beginnt nicht neu.
RichtwertWir führen diese Frist als Richtwert, nicht als verbindliches Datum. Eine Anwältin oder ein Anwalt vor Ort bestätigt sie, bevor Sie handeln.
01 / So legen Sie hier Widerspruch ein
Widerspruch beim JPO,
Schritt für Schritt.
Amtliche Gebühr
JPY 3,000 plus JPY 8,000 pro Klasse.
So wird er eingereicht
Beim JPO. Die zwei Monate zählen ab dem Tag nach der Ausgabe des Markenblatts; Anträge auf Fristverlängerung werden abgewiesen. Fällt der letzte Tag auf einen Feiertag des JPO, verschiebt er sich auf den nächsten Arbeitstag.
Was danach geschieht
Ein Gremium von Prüferinnen und Prüfern des JPO entscheidet, ob die Eintragung bestehen bleibt.
Woher das stammt
Gelesen auf den Seiten des Amts und im Gesetz am : JPO: Schedule of fees · JPO: Opposition to trademark registration, Q&A. Gebühren ändern sich; prüfen Sie dort den aktuellen Betrag, bevor Sie zahlen.
02 / Ein Beispiel
Veröffentlicht am , letzter Tag .
Wird in Japan eine Eintragung am veröffentlicht, ist der letzte Tag für den Widerspruch der , weil die Frist am Tag nach der Veröffentlichung zu laufen beginnt. Fällt der letzte Tag auf ein Wochenende oder einen Feiertag des Amts, entscheiden die Regeln des Amts, ob er sich verschiebt. Richten Sie sich nach dem gezeigten Datum. Danach ist der Widerspruch ausgeschlossen, und es bleibt das Löschungsverfahren.
03 / Das Datum, das zählt
Die Eintragung ist der Anfang, nicht das Ende.
In Japan wird eine Marke zuerst eingetragen, und das Widerspruchsverfahren folgt danach; so gehen nur wenige Ämter vor. «Eingetragen» im Register heisst nicht, dass Sie die Frist verpasst haben. Bei einer kürzlich eingetragenen Marke hat sie meist gerade erst begonnen.
- 01
Angemeldet
Die Anmeldung ist eingereicht und wird geprüft. Noch läuft nichts.
- 02
Eingetragen
Die Marke kommt ins Register, und erst dann wird sie zum Widerspruch veröffentlicht.
- 03
Zum Widerspruch veröffentlicht
Hier beginnt die Frist von zwei Monaten. Dieses Datum zählt.
04 / Nicht jedes Amt arbeitet so
In Japan wird zuerst eingetragen und danach widersprochen, ebenso in der Schweiz, in Deutschland und in Schweden. Die meisten Ämter machen es umgekehrt. Wer die Regel eines Amts auf ein anderes überträgt, erfindet eine Frist, die es nie gab. Wie sich die beiden Systeme unterscheiden
05 / Benachbarte Ämter
Dieselbe Frage,
nebenan.
06 / Der Nachweis
Aus dem Register gelesen,
mit der Bestimmung daneben.
Einordnung, keine Rechtsberatung. Ihre Anwältin oder Ihr Anwalt bestätigt das Datum und handelt danach. Diese Frist und ihre Bestimmung wurden zuletzt am mit dem Gesetzestext abgeglichen.
01Trademark Act (Japan) art. 43-2
02Zwei Monate ab der Veröffentlichung der Eintragung.
03Als Richtwert geführt: vor dem Handeln von einer Anwältin oder einem Anwalt vor Ort bestätigen lassen.
Prüfen, ob auf Ihren Namen bereits eine Frist läuft