Wer Widerspruch einlegen kann
Jede rechtsfähige Person. Sie muss nicht darlegen, dass die Marke sie betrifft.
Wie lange kann man gegen eine australische Marke Widerspruch einlegen?
Zwei Monate
ab der Veröffentlichung.
Nach Trade Marks Act 1995 (Cth) s.52(2); Trade Marks Regulations 1995 reg 5.6(1) beträgt die Frist zwei Monate ab der Veröffentlichung der Annahme in der Datenbank des Amts. Die Frist ist nicht verlängerbar und beginnt nicht neu.
Gesetzlich. Zuletzt am mit dem Gesetzestext abgeglichen.
01 / So legen Sie hier Widerspruch ein
Widerspruch bei IP Australia,
Schritt für Schritt.
Amtliche Gebühr
AUD 250 für die Absichtserklärung zum Widerspruch (notice of intention to oppose). Für die Begründung (statement of grounds and particulars) fällt nur oberhalb bestimmter Schwellen eine Gebühr an.
So wird er eingereicht
In zwei Teilen: die Absichtserklärung innerhalb der zwei Monate, danach die Begründung innerhalb eines Monats, unter demselben Namen.
Was danach geschieht
Wird die Begründung nicht rechtzeitig eingereicht und keine Verlängerung gewährt, wird der Widerspruch nicht weitergeführt.
Woher das stammt
Gelesen auf den Seiten des Amts und im Gesetz am : IP Australia manual: Filing a notice of opposition · IP Australia: Opposition and objection fees. Gebühren ändern sich; prüfen Sie dort den aktuellen Betrag, bevor Sie zahlen.
02 / Ein Beispiel
Veröffentlicht am , letzter Tag .
Wird in Australien eine Anmeldung am veröffentlicht, ist der letzte Tag für den Widerspruch der . Fällt der letzte Tag auf ein Wochenende oder einen Feiertag des Amts, entscheiden die Regeln des Amts, ob er sich verschiebt. Richten Sie sich nach dem gezeigten Datum. Danach ist der Widerspruch ausgeschlossen, und es bleibt das Löschungsverfahren.
03 / Das Datum, das zählt
Die Veröffentlichung. Nicht die Anmeldung, und nicht die Eintragung.
In Australien läuft die Frist ab der Veröffentlichung der Annahme in der Datenbank des Amts, nachdem die Anmeldung geprüft wurde. Wer ab dem Anmeldedatum rechnet, ist zu früh, was nicht schadet. Wer ab der Eintragung rechnet, ist zu spät, und das schadet.
- 01
Angemeldet
Die Anmeldung ist eingereicht und wird geprüft. Noch läuft nichts.
- 02
Veröffentlicht
Die Widerspruchsfrist von zwei Monaten beginnt. Nur dieses Datum zählt.
- 03
Eingetragen
Der Widerspruch ist ausgeschlossen. Es bleibt das Löschungsverfahren, langsamer und teurer.
04 / Nicht jedes Amt arbeitet so
In Australien beginnt die Frist mit der Veröffentlichung, wie bei den meisten Ämtern. In der Schweiz, in Deutschland, in Japan und in Schweden wird zuerst eingetragen, und die Frist beginnt danach. Wer die Regel eines Amts auf ein anderes überträgt, erfindet eine Frist, die es nie gab. Wie sich die beiden Systeme unterscheiden
05 / Benachbarte Ämter
Dieselbe Frage,
nebenan.
06 / Der Nachweis
Aus dem Register gelesen,
mit der Bestimmung daneben.
Einordnung, keine Rechtsberatung. Ihre Anwältin oder Ihr Anwalt bestätigt das Datum und handelt danach. Diese Frist und ihre Bestimmung wurden zuletzt am mit dem Gesetzestext abgeglichen.
01Trade Marks Act 1995 (Cth) s.52(2); Trade Marks Regulations 1995 reg 5.6(1)
02Zwei Monate ab der Veröffentlichung der Annahme in der Datenbank des Amts.
03Gesetzlich: Die Bestimmung liegt vor, die Frist ist klar benannt.
Prüfen, ob auf Ihren Namen bereits eine Frist läuft