Wer Widerspruch einlegen kann
Jede Person.
Wie lange kann man gegen eine singapurische Marke Widerspruch einlegen?
Zwei Monate
ab der Veröffentlichung.
Nach Trade Marks Act 1998 (Singapore) s.13(2); Trade Marks Rules r.29(1) beträgt die Frist zwei Monate ab der Veröffentlichung im Trade Marks Journal. Eine Verlängerung kann sie auf 4 Monate ausdehnen, muss aber beantragt werden. Massgebend bleibt das ursprüngliche Datum.
Gesetzlich. Zuletzt am mit dem Gesetzestext abgeglichen.
01 / So legen Sie hier Widerspruch ein
Widerspruch beim IPOS,
Schritt für Schritt.
Amtliche Gebühr
SGD 420 pro Klasse, mit Formular TM11.
So wird er eingereicht
Beim IPOS, mit Formular TM11.
Was danach geschieht
Der Anmelder reicht mit Formular HC6 eine Gegenerklärung ein (SGD 360 pro Klasse), sonst gilt die Anmeldung für die angefochtenen Klassen als zurückgezogen.
Woher das stammt
Gelesen auf den Seiten des Amts und im Gesetz am : IPOS: Opposing a trade mark application · IPOS: Forms and fees. Gebühren ändern sich; prüfen Sie dort den aktuellen Betrag, bevor Sie zahlen.
02 / Ein Beispiel
Veröffentlicht am , letzter Tag .
Wird in Singapur eine Anmeldung am veröffentlicht, ist der letzte Tag für den Widerspruch der . Mit gewährter Verlängerung reicht die Frist bis zum , sie muss aber rechtzeitig beantragt werden. Fällt der letzte Tag auf ein Wochenende oder einen Feiertag des Amts, entscheiden die Regeln des Amts, ob er sich verschiebt. Richten Sie sich nach dem gezeigten Datum. Danach ist der Widerspruch ausgeschlossen, und es bleibt das Löschungsverfahren.
03 / Das Datum, das zählt
Die Veröffentlichung. Nicht die Anmeldung, und nicht die Eintragung.
In Singapur läuft die Frist ab der Veröffentlichung im Trade Marks Journal, nachdem die Anmeldung geprüft wurde. Wer ab dem Anmeldedatum rechnet, ist zu früh, was nicht schadet. Wer ab der Eintragung rechnet, ist zu spät, und das schadet.
- 01
Angemeldet
Die Anmeldung ist eingereicht und wird geprüft. Noch läuft nichts.
- 02
Veröffentlicht
Die Widerspruchsfrist von zwei Monaten beginnt. Nur dieses Datum zählt.
- 03
Eingetragen
Der Widerspruch ist ausgeschlossen. Es bleibt das Löschungsverfahren, langsamer und teurer.
04 / Nicht jedes Amt arbeitet so
In Singapur beginnt die Frist mit der Veröffentlichung, wie bei den meisten Ämtern. In der Schweiz, in Deutschland, in Japan und in Schweden wird zuerst eingetragen, und die Frist beginnt danach. Wer die Regel eines Amts auf ein anderes überträgt, erfindet eine Frist, die es nie gab. Wie sich die beiden Systeme unterscheiden
05 / Benachbarte Ämter
Dieselbe Frage,
nebenan.
06 / Der Nachweis
Aus dem Register gelesen,
mit der Bestimmung daneben.
Einordnung, keine Rechtsberatung. Ihre Anwältin oder Ihr Anwalt bestätigt das Datum und handelt danach. Diese Frist und ihre Bestimmung wurden zuletzt am mit dem Gesetzestext abgeglichen.
01Trade Marks Act 1998 (Singapore) s.13(2); Trade Marks Rules r.29(1)
02Zwei Monate ab der Veröffentlichung im Trade Marks Journal.
03Gesetzlich: Die Bestimmung liegt vor, die Frist ist klar benannt.
Prüfen, ob auf Ihren Namen bereits eine Frist läuft