Wer Widerspruch einlegen kann
Aus absoluten Gründen jede Person, die sich als geschädigt betrachtet. Aus relativen Gründen die Inhaberinnen und Inhaber der älteren Marken oder Handelsnamen.
Wie lange kann man gegen eine spanische Marke Widerspruch einlegen?
Zwei Monate
ab der Veröffentlichung.
Nach Ley 17/2001 de Marcas art. 19; RD 687/2002 (Reglamento) art. 17.1 beträgt die Frist zwei Monate ab der Veröffentlichung der Anmeldung. Die Frist ist nicht verlängerbar und beginnt nicht neu.
Gesetzlich. Zuletzt am mit dem Gesetzestext abgeglichen.
01 / So legen Sie hier Widerspruch ein
Widerspruch beim OEPM,
Schritt für Schritt.
So wird er eingereicht
Beim OEPM, als begründeter und belegter schriftlicher Widerspruch. Er gilt nur als eingereicht, wenn die Gebühr innerhalb der Frist bezahlt ist.
Was danach geschieht
Das OEPM benachrichtigt den Anmelder, der einen Monat Zeit für die Antwort hat. Für eine ältere Marke, die seit mehr als fünf Jahren eingetragen ist, kann der Benutzungsnachweis verlangt werden.
Woher das stammt
Gelesen auf den Seiten des Amts und im Gesetz am : OEPM: Manual for trade mark applicants · Ley 17/2001 de Marcas. Gebühren ändern sich; prüfen Sie dort den aktuellen Betrag, bevor Sie zahlen.
02 / Ein Beispiel
Veröffentlicht am , letzter Tag .
Wird in Spanien eine Anmeldung am veröffentlicht, ist der letzte Tag für den Widerspruch der . Fällt der letzte Tag auf ein Wochenende oder einen Feiertag des Amts, entscheiden die Regeln des Amts, ob er sich verschiebt. Richten Sie sich nach dem gezeigten Datum. Danach ist der Widerspruch ausgeschlossen, und es bleibt das Löschungsverfahren.
03 / Das Datum, das zählt
Die Veröffentlichung. Nicht die Anmeldung, und nicht die Eintragung.
In Spanien läuft die Frist ab der Veröffentlichung der Anmeldung, nachdem die Anmeldung geprüft wurde. Wer ab dem Anmeldedatum rechnet, ist zu früh, was nicht schadet. Wer ab der Eintragung rechnet, ist zu spät, und das schadet.
- 01
Angemeldet
Die Anmeldung ist eingereicht und wird geprüft. Noch läuft nichts.
- 02
Veröffentlicht
Die Widerspruchsfrist von zwei Monaten beginnt. Nur dieses Datum zählt.
- 03
Eingetragen
Der Widerspruch ist ausgeschlossen. Es bleibt das Löschungsverfahren, langsamer und teurer.
04 / Nicht jedes Amt arbeitet so
In Spanien beginnt die Frist mit der Veröffentlichung, wie bei den meisten Ämtern. In der Schweiz, in Deutschland, in Japan und in Schweden wird zuerst eingetragen, und die Frist beginnt danach. Wer die Regel eines Amts auf ein anderes überträgt, erfindet eine Frist, die es nie gab. Wie sich die beiden Systeme unterscheiden
05 / Benachbarte Ämter
Dieselbe Frage,
nebenan.
EUDrei Monate · ab VeröffentlichungVereinigtes KönigreichZwei Monate · ab VeröffentlichungUSA30 Tage · ab VeröffentlichungFrankreichZwei Monate · ab VeröffentlichungItalienDrei Monate · ab VeröffentlichungBeneluxZwei Monate · ab VeröffentlichungSchweizDrei Monate · ab EintragungDeutschlandDrei Monate · ab EintragungSchwedenDrei Monate · ab EintragungAlle zwanzigDie ganze Tabelle, nebeneinander
06 / Der Nachweis
Aus dem Register gelesen,
mit der Bestimmung daneben.
Einordnung, keine Rechtsberatung. Ihre Anwältin oder Ihr Anwalt bestätigt das Datum und handelt danach. Diese Frist und ihre Bestimmung wurden zuletzt am mit dem Gesetzestext abgeglichen.
01Ley 17/2001 de Marcas art. 19; RD 687/2002 (Reglamento) art. 17.1
02Zwei Monate ab der Veröffentlichung der Anmeldung.
03Gesetzlich: Die Bestimmung liegt vor, die Frist ist klar benannt.
Prüfen, ob auf Ihren Namen bereits eine Frist läuft