Zwei Monate
ab der Veröffentlichung.
Nach Benelux Convention on IP art. 2.14 beträgt die Frist zwei Monate ab der Veröffentlichung der Anmeldung. Die Frist ist nicht verlängerbar und beginnt nicht neu.
Gesetzlich. Zuletzt am mit dem Gesetzestext abgeglichen.
01 / So legen Sie hier Widerspruch ein
Die Inhaberin oder der Inhaber einer älteren Marke oder ein vom Inhaber ermächtigter Lizenznehmer. Das ältere Recht kann eine Benelux-, Unions- oder internationale Marke mit Wirkung im Benelux oder in der EU oder eine notorisch bekannte Marke sein.
Beim BOIP. Der Widerspruch wird erst eingetragen, wenn die Gebühr bezahlt ist; wer sich auf mehr als drei ältere Rechte stützt, zahlt für jedes weitere zusätzlich.
Eine Cooling-off-Frist, die die Parteien für eine Einigung nutzen können und die auf Antrag verlängert oder ausgesetzt werden kann.
Gelesen auf den Seiten des Amts und im Gesetz am : BOIP: Opposition guidelines. Gebühren ändern sich; prüfen Sie dort den aktuellen Betrag, bevor Sie zahlen.
02 / Ein Beispiel
Veröffentlicht am , letzter Tag .
Wird im Benelux eine Anmeldung am veröffentlicht, ist der letzte Tag für den Widerspruch der . Fällt der letzte Tag auf ein Wochenende oder einen Feiertag des Amts, entscheiden die Regeln des Amts, ob er sich verschiebt. Richten Sie sich nach dem gezeigten Datum. Danach ist der Widerspruch ausgeschlossen, und es bleibt das Löschungsverfahren.
03 / Das Datum, das zählt
Die Veröffentlichung. Nicht die Anmeldung, und nicht die Eintragung.
Im Benelux läuft die Frist ab der Veröffentlichung der Anmeldung, nachdem die Anmeldung geprüft wurde. Wer ab dem Anmeldedatum rechnet, ist zu früh, was nicht schadet. Wer ab der Eintragung rechnet, ist zu spät, und das schadet.
Die Anmeldung ist eingereicht und wird geprüft. Noch läuft nichts.
Die Widerspruchsfrist von zwei Monaten beginnt. Nur dieses Datum zählt.
Der Widerspruch ist ausgeschlossen. Es bleibt das Löschungsverfahren, langsamer und teurer.
04 / Nicht jedes Amt arbeitet so
Im Benelux beginnt die Frist mit der Veröffentlichung, wie bei den meisten Ämtern. In der Schweiz, in Deutschland, in Japan und in Schweden wird zuerst eingetragen, und die Frist beginnt danach. Wer die Regel eines Amts auf ein anderes überträgt, erfindet eine Frist, die es nie gab. Wie sich die beiden Systeme unterscheiden
05 / Benachbarte Ämter
06 / Der Nachweis
Einordnung, keine Rechtsberatung. Ihre Anwältin oder Ihr Anwalt bestätigt das Datum und handelt danach. Diese Frist und ihre Bestimmung wurden zuletzt am mit dem Gesetzestext abgeglichen.