Wer Widerspruch einlegen kann
Jedermann.
Wie lange kann man gegen eine schwedische Marke Widerspruch einlegen?
Drei Monate
ab der Eintragung.
Nach Varumärkeslagen ch. 2 §24 beträgt die Frist drei Monate ab der Veröffentlichung der Eintragung. Die Frist ist nicht verlängerbar und beginnt nicht neu.
RichtwertWir führen diese Frist als Richtwert, nicht als verbindliches Datum. Eine Anwältin oder ein Anwalt vor Ort bestätigt sie, bevor Sie handeln.
01 / So legen Sie hier Widerspruch ein
Widerspruch beim PRV,
Schritt für Schritt.
Amtliche Gebühr
Keine. Das PRV erhebt für einen Widerspruch keine Gebühr.
So wird er eingereicht
Beim PRV, innerhalb von drei Monaten ab der Veröffentlichung in Svensk varumärkestidning.
Was danach geschieht
Die Inhaberin oder der Inhaber kann immer antworten, bevor das PRV entscheidet, üblicherweise drei Monate nach Abschluss des Schriftenwechsels. Der Entscheid kann beim Patent- und Marktgericht angefochten werden.
Woher das stammt
Gelesen auf den Seiten des Amts und im Gesetz am : PRV: Invändning mot varumärkesregistrering. Gebühren ändern sich; prüfen Sie dort den aktuellen Betrag, bevor Sie zahlen.
02 / Ein Beispiel
Veröffentlicht am , letzter Tag .
Wird in Schweden eine Eintragung am veröffentlicht, ist der letzte Tag für den Widerspruch der . Fällt der letzte Tag auf ein Wochenende oder einen Feiertag des Amts, entscheiden die Regeln des Amts, ob er sich verschiebt. Richten Sie sich nach dem gezeigten Datum. Danach ist der Widerspruch ausgeschlossen, und es bleibt das Löschungsverfahren.
03 / Das Datum, das zählt
Die Eintragung ist der Anfang, nicht das Ende.
In Schweden wird eine Marke zuerst eingetragen, und das Widerspruchsverfahren folgt danach; so gehen nur wenige Ämter vor. «Eingetragen» im Register heisst nicht, dass Sie die Frist verpasst haben. Bei einer kürzlich eingetragenen Marke hat sie meist gerade erst begonnen.
- 01
Angemeldet
Die Anmeldung ist eingereicht und wird geprüft. Noch läuft nichts.
- 02
Eingetragen
Die Marke kommt ins Register, und erst dann wird sie zum Widerspruch veröffentlicht.
- 03
Zum Widerspruch veröffentlicht
Hier beginnt die Frist von drei Monaten. Dieses Datum zählt.
04 / Nicht jedes Amt arbeitet so
In Schweden wird zuerst eingetragen und danach widersprochen, ebenso in der Schweiz, in Deutschland und in Japan. Die meisten Ämter machen es umgekehrt. Wer die Regel eines Amts auf ein anderes überträgt, erfindet eine Frist, die es nie gab. Wie sich die beiden Systeme unterscheiden
05 / Benachbarte Ämter
Dieselbe Frage,
nebenan.
EUDrei Monate · ab VeröffentlichungVereinigtes KönigreichZwei Monate · ab VeröffentlichungUSA30 Tage · ab VeröffentlichungFrankreichZwei Monate · ab VeröffentlichungSpanienZwei Monate · ab VeröffentlichungItalienDrei Monate · ab VeröffentlichungBeneluxZwei Monate · ab VeröffentlichungSchweizDrei Monate · ab EintragungDeutschlandDrei Monate · ab EintragungAlle zwanzigDie ganze Tabelle, nebeneinander
06 / Der Nachweis
Aus dem Register gelesen,
mit der Bestimmung daneben.
Einordnung, keine Rechtsberatung. Ihre Anwältin oder Ihr Anwalt bestätigt das Datum und handelt danach. Diese Frist und ihre Bestimmung wurden zuletzt am mit dem Gesetzestext abgeglichen.
01Varumärkeslagen ch. 2 §24
02Drei Monate ab der Veröffentlichung der Eintragung.
03Als Richtwert geführt: vor dem Handeln von einer Anwältin oder einem Anwalt vor Ort bestätigen lassen.
Prüfen, ob auf Ihren Namen bereits eine Frist läuft