Ein Unternehmen schliessen / Frage 2
Ist das Unternehmen weg, ist der Name dann frei?
Das Handelsregister steht nicht mehr im Weg: Der Schutz einer Firma beruht auf ihrem Eintrag im Register, und ein gelöschtes Unternehmen ist nicht mehr eingetragen. Eine Marke kann es: Eine eingetragene Marke bleibt ein älteres Recht, bis sie gelöscht wird, ob das Unternehmen sie behielt oder verkaufte. Eine Überwachung meldet Ihnen, wenn jemand einen ähnlichen Namen anmeldet.
Kostenloses Konto · Ein Name, jeden Tag überwacht · Die Anwendung ist auf Englisch
01 / Die Firma
Der Eintrag war der Schutz.
Zum ausschliesslichen Gebrauch berechtigt die im Handelsregister eingetragene und im SHAB veröffentlichte Firma. (OR Art. 956) Neue Firmen werden an den bereits eingetragenen Firmen von Handelsgesellschaften und Genossenschaften gemessen. (OR Art. 951)
Einträge, auch die Löschung, werden mit ihrer Veröffentlichung im SHAB wirksam. (OR Art. 936a)
Ihren Namen kostenlos überwachen02 / Die Marke
Eine Marke besteht, bis sie gelöscht wird.
Das IGE löscht eine Marke, wenn der Inhaber es beantragt, wenn sie nicht verlängert wird, wenn ein Gericht sie für nichtig erklärt oder wenn ein Antrag auf Löschung gutgeheissen wird. (MSchG Art. 35) Die Löschung des Inhabers aus dem Handelsregister steht nicht auf dieser Liste.
Auf eine ältere Marke gegen eine neue Anmeldung kann sich nur ihr Inhaber berufen, mit einem Widerspruch innert drei Monaten nach der Veröffentlichung der neuen Marke oder vor Gericht. (MSchG Art. 3 Abs. 3 und Art. 31)
Ihren Namen kostenlos überwachen03 / Nichtgebrauch
Fünf Jahre ohne Gebrauch.
Wird eine Marke während eines ununterbrochenen Zeitraums von fünf Jahren nicht gebraucht, kann sie nicht mehr geltend gemacht werden, ausser es liegen wichtige Gründe für den Nichtgebrauch vor. (MSchG Art. 12 Abs. 1)
Ab fünf Jahren nach Ablauf der Widerspruchsfrist kann jede Person beim IGE die Löschung wegen Nichtgebrauchs beantragen. (MSchG Art. 35a)
Ihren Namen kostenlos überwachen04 / In Antevo
Überwachen Sie den Namen auf neue Anmeldungen.
Ein kostenloses Konto bei Antevo Trademark überwacht einen Namen: Es prüft die Register jeden Tag auf neue Anmeldungen in seiner Nähe und meldet sie, mit einem Ähnlichkeitswert und dem Anmelder. Wo Antevo das Publikationsdatum kennt, nennt es die Widerspruchsfrist nach dem Recht des jeweiligen Amts.
Ihren Namen kostenlos überwachenQuellen
Woher das stammt.
Die Zählungen hinter den Zahlen, die Konkurszahlen des Bundesamts für Statistik und die Primärquellen zu jedem rechtlichen Punkt. Einordnung, keine Beratung: Nichts hier ist Rechts- oder Steuerberatung. Was eine Schliessung verlangt, bestätigen Ihr Rechtsbeistand, Ihre Notarin oder Ihr Notar oder Ihre Treuhänderin oder Ihr Treuhänder.