Handels­register­eintrag

Illustratives Beispiel; die Namen sind Platzhalter, die Fakten erfunden. Zwei Gründer errichten die A GmbH: In öffentlicher Urkunde erklären sie, die Gesellschaft zu gründen, legen die Statuten fest und bestellen die Organe (OR Art. 777 Abs. 1). Das Recht der Persönlichkeit erlangt die Gesellschaft erst, wenn das kantonale Handelsregisteramt sie einträgt (OR Art. 779 Abs. 1). Der Eintrag wird im SHAB veröffentlicht und an diesem Tag wirksam (OR Art. 936a Abs. 1); von da an kann ein Lieferant nicht einwenden, er kenne die Zeichnungsberechtigten nicht (OR Art. 936b Abs. 1). Die Gesellschaft hat nun eine Unternehmens-Identifikationsnummer, die sich nie ändert (HRegV Art. 116 Abs. 2). Eine Marke ist ihr Name damit noch nicht: Dafür braucht es eine Hinterlegung beim IGE.

Öffentlich. Das Handelsregister ist öffentlich: Einträge, Statuten und Stiftungsurkunden sind im Internet gebührenfrei zugänglich, und Änderungen müssen chronologisch nachvollziehbar bleiben. (OR Art. 936)

Von den Kantonen geführt. Die Handelsregisterämter führen die Kantone, unter der Oberaufsicht des Bundes. Das Eidgenössische Amt für das Handelsregister macht die Einträge aller Kantone an einem Ort durchsuchbar, in Zefix, täglich aktualisiert. (OR Art. 928; EHRA)

Wirksam mit der Veröffentlichung. Die Einträge ins Handelsregister werden im SHAB elektronisch veröffentlicht und mit der Veröffentlichung wirksam. (OR Art. 936a Abs. 1)

Wo eine Gesellschaft beginnt. Eine AG oder GmbH erlangt das Recht der Persönlichkeit erst durch die Eintragung ins Handelsregister. (OR Art. 643 Abs. 1 und 779 Abs. 1)

Keine Marke. Mit dem Handelsregistereintrag ist Ihr Firmenname nicht automatisch auch als Marke geschützt. Markenschutz entsteht nur mit der Eintragung im Markenregister, das das IGE führt. (IGE, Unternehmensgründung)