Ein Unternehmen umfirmieren / Frage 5
Was ändert sich im Register, auf Papier und in Verträgen?
Einordnung, keine Rechtsberatung. Die Recherche ist ein Ausgangspunkt, kein Freigabegutachten.
Das Unternehmen beschliesst den neuen Namen, das Register trägt ihn ein und das SHAB publiziert ihn: Ab diesem Tag gilt der neue Name, und niemand kann sich darauf berufen, ihn nicht gekannt zu haben. Briefe, Bestellscheine und Rechnungen müssen ihn dann vollständig tragen. Das Unternehmen bleibt dieselbe Rechtseinheit, mit derselben Identifikationsnummer.
01 / Der Beschluss
Eine Änderung der Statuten.
Die Firma einer Aktiengesellschaft (AG) oder einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) steht in ihren Statuten. (OR Art. 626 und 776) Der Beschluss über eine Statutenänderung ist öffentlich zu beurkunden und ins Handelsregister einzutragen. (OR Art. 647 und 780)
Eine AG oder GmbH kann ihre Firma unter Wahrung der allgemeinen Grundsätze frei wählen, muss darin aber die Rechtsform angeben. (OR Art. 950) Die Firma eines Einzelunternehmens muss den Familiennamen des Inhabers enthalten. (OR Art. 945)
Den neuen Namen prüfen ↑02 / Eintrag und Publikation
Wirksam mit der Publikation.
Die Einträge ins Handelsregister werden im SHAB elektronisch veröffentlicht und mit der Veröffentlichung wirksam. (OR Art. 936a)
Ist eine Tatsache eingetragen, kann niemand einwenden, er habe sie nicht gekannt. (OR Art. 936b) Der Eintrag behält seine Unternehmens-Identifikationsnummer (UID), die sich nie ändert. (HRegV Art. 116)
Den neuen Namen prüfen ↑03 / Briefe, Domains, Verträge
Der volle Name, wo das Gesetz ihn verlangt.
In der Korrespondenz, auf Bestellscheinen und Rechnungen sowie in Bekanntmachungen ist die eingetragene Firma vollständig und unverändert anzugeben; Kurzbezeichnungen, Logos und Enseignes dürfen zusätzlich verwendet werden. (OR Art. 954a)
Domainnamen stehen in keinem der beiden Register: Das IGE verweist für sie auf SWITCH, als eigene Recherche. (IGE, Eigene Recherche) Was ein Vertrag verlangt, wenn eine Partei ihren Namen ändert, ist eine Frage des Vertrags und Ihres Rechtsbeistands.
Den neuen Namen prüfen ↑04 / In Antevo
Vor der Urkunde den Namen prüfen.
Die kostenlose Prüfung durchsucht über 50 Markenregister und listet die Marken in der Nähe des Namens auf, mit Amt, Status und dem Inhaber, wenn es eine Firma ist. Sie dauert eine Minute, braucht kein Konto, und die Antwort erscheint auf dieser Seite.
Den neuen Namen prüfen ↑Quellen
Woher das stammt.
Die Zählung hinter den Zahlen und die Primärquellen zu jedem rechtlichen Punkt. Einordnung, keine Beratung: Nichts hier ist Rechtsberatung. Ob ein neuer Name frei ist und was eine Umfirmierung für Ihre Verträge bedeutet, bestätigt eine Markenanwältin, ein Markenanwalt oder Ihr Rechtsbeistand.