Ein Unternehmen umfirmieren / Frage 2
Ändert die Umfirmierung, wem die Marken gehören?
Einordnung, keine Rechtsberatung. Die Recherche ist ein Ausgangspunkt, kein Freigabegutachten.
Nein. Eine Umfirmierung ändert den Namen des Unternehmens, nicht das Unternehmen: Sein Registereintrag behält dieselbe Identifikationsnummer, und seine Marken bleiben seine eigenen. Das Markenregister folgt dem Handelsregister aber nicht von selbst. Es zeigt den Inhaber unter dem alten Namen, bis die Änderung dem IGE gemeldet ist, und das ist kostenlos.
01 / Dasselbe Unternehmen
Ein neuer Name, dieselbe Nummer.
Jede Rechtseinheit im Handelsregister hat eine Unternehmens-Identifikationsnummer (UID). Sie identifiziert die Rechtseinheit dauerhaft und ist unveränderlich, und die UID einer gelöschten Rechtseinheit wird nie neu vergeben. (HRegV Art. 116)
Das Markenrecht steht dem Inhaber ab der Eintragung im Register zu. (MSchG Art. 5 und 6) Auf jemand anderen geht es nur mit einer schriftlichen Übertragung über (MSchG Art. 17 Abs. 2), und eine Namensänderung ist keine.
Den neuen Namen prüfen ↑02 / Das Markenregister
Es zeigt noch den alten Namen.
Das IGE bittet Inhaber, Änderungen ihres Namens, ihrer Firma, ihrer Adresse oder ihres Vertreters umgehend zu melden, damit Swissreg aktuelle Daten zeigt. Diese Registeränderungen sind kostenlos. (IGE, Registereintrag aktualisieren)
Die Änderung lässt sich online, per E-Mail oder per Post beantragen. (IGE)
Den neuen Namen prüfen ↑03 / Wenn Marken wechseln
Ein Verkauf ist eine Übertragung.
Kommt die Umfirmierung mit einem Verkauf oder einer Umstrukturierung, sind die Marken eine eigene Frage. Wird ein Unternehmen übertragen, gehen seine Marken ohne gegenteilige Vereinbarung mit. (MSchG Art. 17 Abs. 4)
Die Übertragung einer Marke ist nur schriftlich gültig und gegenüber gutgläubigen Dritten erst wirksam, wenn sie im Register eingetragen ist. (MSchG Art. 17 Abs. 2)
Den neuen Namen prüfen ↑04 / In Antevo
Sehen Sie, welche Marken den alten Namen tragen.
Die kostenlose Prüfung durchsucht über 50 Markenregister und listet die Marken in der Nähe des Namens auf, mit Amt, Status und dem Inhaber, wenn es eine Firma ist. Prüfen Sie den alten Namen, um zu sehen, was unter ihm eingetragen ist, und den neuen, um zu sehen, was in seiner Nähe steht. Kein Konto nötig; die Antwort erscheint auf dieser Seite.
Den neuen Namen prüfen ↑Quellen
Woher das stammt.
Die Zählung hinter den Zahlen und die Primärquellen zu jedem rechtlichen Punkt. Einordnung, keine Beratung: Nichts hier ist Rechtsberatung. Ob ein neuer Name frei ist und was eine Umfirmierung für Ihre Verträge bedeutet, bestätigt eine Markenanwältin, ein Markenanwalt oder Ihr Rechtsbeistand.