Ein Unternehmen schliessen / Frage 1
Was geschieht mit den Marken des Unternehmens?
Einordnung, keine Rechtsberatung. Die Recherche ist ein Ausgangspunkt, kein Freigabegutachten.
Sie gehören zu allem, was das Unternehmen besitzt. In einer Liquidation verwerten die Liquidatoren die Aktiven, und eine Marke kann mit dem Geschäft oder einzeln verkauft werden; in einem Konkurs kann sie wie andere Aktiven verwertet werden. Eine Marke, die niemand übernimmt, bleibt eingetragen, bis ihre Schutzdauer ohne Verlängerung abläuft.
01 / Ein Vermögenswert
Die Liquidatoren verwerten die Aktiven.
Die Liquidatoren beendigen die laufenden Geschäfte, verwerten die Aktiven und erfüllen die Verpflichtungen der Gesellschaft; wenn die Generalversammlung nichts anderes angeordnet hat, dürfen sie Aktiven auch freihändig verkaufen. (OR Art. 743 Abs. 1 und 4)
Eine Marke kann Gegenstand eines Pfandrechts und von Vollstreckungsmassnahmen sein. (MSchG Art. 19 Abs. 1)
Einen Namen prüfen ↑02 / Ein Verkauf
Schriftlich, dann im Register.
Wird ein Unternehmen übertragen, gehen seine Marken ohne gegenteilige Vereinbarung mit. Eine Marke lässt sich auch einzeln übertragen, für alle oder einen Teil ihrer Waren und Dienstleistungen. (MSchG Art. 17 Abs. 1 und 4)
Die Übertragung ist nur schriftlich gültig und gegenüber gutgläubigen Dritten erst wirksam, wenn sie im Register eingetragen ist; bis dahin können Klagen noch gegen den bisherigen Inhaber gerichtet werden. (MSchG Art. 17 Abs. 2 und 3)
Einen Namen prüfen ↑03 / Wenn niemand sie übernimmt
Eine Marke läuft aus.
Eine Eintragung gilt zehn Jahre ab der Hinterlegung. Das IGE löscht sie, wenn sie nicht verlängert wird, oder früher, wenn der Inhaber es beantragt. (MSchG Art. 10 und 35)
Zeigt sich nach einer Liquidation, dass Aktiven nicht verwertet oder verteilt wurden, kann beim Gericht beantragen, die gelöschte Gesellschaft wieder einzutragen, wer ein schutzwürdiges Interesse glaubhaft macht. (OR Art. 935)
Einen Namen prüfen ↑04 / In Antevo
Sehen Sie, was unter dem Namen eingetragen ist.
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Einen Namen prüfen ↑Quellen
Woher das stammt.
Die Zählungen hinter den Zahlen, die Konkurszahlen des Bundesamts für Statistik und die Primärquellen zu jedem rechtlichen Punkt. Einordnung, keine Beratung: Nichts hier ist Rechts- oder Steuerberatung. Was eine Schliessung verlangt, bestätigen Ihr Rechtsbeistand, Ihre Notarin oder Ihr Notar oder Ihre Treuhänderin oder Ihr Treuhänder.