Ein Unternehmen gründen / Frage 5
Was kostet ein Namenskonflikt später?
Einordnung, keine Rechtsberatung. Die Recherche ist ein Ausgangspunkt, kein Freigabegutachten.
Mehr als die Anmeldung. Eine Marke, die ein älteres Recht verletzt, kann ganz oder teilweise gelöscht werden. Das IGE warnt vor Widerspruchsverfahren, Schadenersatz und teuren Zivilprozessen, unter Umständen Jahre nach der Eintragung, wenn das Geld für den Namen längst ausgegeben ist.
01 / Die ersten drei Monate
Widerspruch, und wer zahlt.
Der Inhaber einer älteren Marke kann innert drei Monaten nach der Veröffentlichung gegen eine neue Schweizer Eintragung Widerspruch erheben; innert derselben Frist ist die Widerspruchsgebühr zu bezahlen. (MSchG Art. 31) Die Widerspruchsgebühr des IGE beträgt CHF 800. (IGE, Kosten und Gebühren)
Unterliegen Sie, müssen Sie der Gegenseite in der Regel die Anwaltskosten ersetzen. (IGE, Widerspruch einlegen)
Einen Markennamen prüfen ↑02 / Jahre später
Eine Klage kann lange danach kommen.
Wer Rechte Dritter verletzt, riskiert die teilweise oder vollständige Löschung seiner Marke und hohe Kosten: Widerspruchsverfahren, allfälligen Schadenersatz und teure Zivilprozesse. Weil Dritte noch lange nach der Eintragung klagen können, gehen unter Umständen auch Werbeausgaben und andere Investitionen in die Marke verloren. (IGE, Kollisionsgefahr)
Der Inhaber einer Marke kann vom Gericht verlangen, eine drohende Verletzung zu verbieten und eine bestehende zu beseitigen; Klagen auf Schadenersatz und Herausgabe des Gewinns nach dem Obligationenrecht bleiben vorbehalten. (MSchG Art. 55)
Einen Markennamen prüfen ↑03 / Die Firma
Auch der Firmenname ist nicht ausgenommen.
Zwischen geschützten Marken und Firmen kann es zu Konflikten kommen; deshalb empfiehlt das IGE, vor dem Eintrag ins Handelsregister die Marken abzuklären. (IGE, Unternehmensgründung)
Der Inhaber kann anderen verbieten, ein kollidierendes Zeichen auf Geschäftspapieren, in der Werbung oder sonst im geschäftlichen Verkehr zu gebrauchen. (MSchG Art. 13 Abs. 2 Bst. e)
Einen Markennamen prüfen ↑04 / In Antevo
Der günstigste Konflikt ist der, den Sie zuerst sehen.
Die kostenlose Prüfung durchsucht über 50 Markenregister und listet die Marken in der Nähe des Namens auf, mit Amt, Status und dem Inhaber, wenn es eine Firma ist. Mit einem kostenlosen Konto überwachen Sie danach einen Namen auf neue Anmeldungen, damit keine Widerspruchsfrist unbemerkt verstreicht. Für die Prüfung braucht es kein Konto; die Antwort erscheint auf dieser Seite.
Einen Markennamen prüfen ↑Quellen
Woher das stammt.
Die Zählungen hinter den Zahlen und die Primärquellen zu jedem rechtlichen Punkt. Einordnung, keine Beratung: Nichts hier ist Rechtsberatung. Ob ein Name frei ist und wie er sich schützen lässt, bestätigt eine Markenanwältin oder ein Markenanwalt.