Ein Unternehmen gründen / Frage 1
Ist mein Firmenname als Marke frei?
Einordnung, keine Rechtsberatung. Die Recherche ist ein Ausgangspunkt, kein Freigabegutachten.
Das Handelsregister sagt es Ihnen nicht. Marken stehen in eigenen Registern, und wenn das IGE eine Marke einträgt, prüft es nicht, ob sie mit älteren Marken, Firmennamen oder Domainnamen kollidiert. Diese Recherche liegt bei Ihnen, und zwar bevor der Name an der Tür steht.
01 / Zwei Register
Firma und Marke sind verschiedene Rechte.
Das Handelsregister. Mit dem Handelsregistereintrag ist Ihr Firmenname nicht automatisch auch als Marke geschützt. Markenschutz entsteht nur mit der Eintragung im Markenregister, das das IGE führt. (IGE, Unternehmensgründung)
Das Markenregister. Das Markenrecht entsteht mit der Eintragung im Register und steht demjenigen zu, der die Marke zuerst hinterlegt. (MSchG Art. 5 und 6)
Einen Markennamen prüfen ↑02 / Was das IGE prüft
Eine Eintragung ist keine Freigabe.
Das IGE trägt eine Marke ein, wenn sie unterscheidungskräftig ist, nicht irreführt und nicht gegen die öffentliche Ordnung verstösst. Ob sie ältere Marken, Firmennamen oder Domainnamen verletzt, prüft es nicht; das sollen Anmelderinnen und Anmelder selbst recherchieren oder recherchieren lassen. (IGE, Kollisionsgefahr)
Eine ältere Marke kann nur ihr eigener Inhaber geltend machen, mit Widerspruch oder vor Gericht. (MSchG Art. 3 Abs. 3, Art. 31)
Einen Markennamen prüfen ↑03 / Wo nachsehen
Identisch ist nicht das einzige Risiko.
Das IGE nennt kostenlose Ausgangspunkte: Swissreg für Schweizer Marken und internationale Registrierungen mit Schutz in der Schweiz, den Madrid Monitor der WIPO, TMview für die EU und viele weitere Ämter, Zefix für Schweizer Firmennamen und SWITCH für Domainnamen. (IGE, Eigene Recherche)
Für einen Konflikt braucht es keinen identischen Namen. Eine ähnliche Marke für gleiche oder gleichartige Waren oder Dienstleistungen genügt, wenn sich daraus eine Verwechslungsgefahr ergibt. (MSchG Art. 3 Abs. 1) Eine umfassende Ähnlichkeitsrecherche ist auf kostenlosen Websites kaum möglich, hält das IGE fest, und empfiehlt eine professionelle Recherche. (IGE)
Einen Markennamen prüfen ↑04 / In Antevo
Prüfen Sie den Namen, bevor Sie ihn eintragen.
Die kostenlose Prüfung durchsucht über 50 Markenregister und listet die Marken in der Nähe des Namens auf, mit Amt, Status und dem Inhaber, wenn es eine Firma ist; eine Privatperson erscheint als «Privatperson als Anmelder». Sie ist eine erste Sichtung, kein Freigabegutachten: Das letzte Wort hat eine vollständige Recherche durch eine Markenanwältin oder einen Markenanwalt. Kein Konto nötig; die Antwort erscheint auf dieser Seite.
Einen Markennamen prüfen ↑Quellen
Woher das stammt.
Die Zählungen hinter den Zahlen und die Primärquellen zu jedem rechtlichen Punkt. Einordnung, keine Beratung: Nichts hier ist Rechtsberatung. Ob ein Name frei ist und wie er sich schützen lässt, bestätigt eine Markenanwältin oder ein Markenanwalt.