Ein Unternehmen gründen / Frage 4
Welche Klassen soll die Marke abdecken?
Einordnung, keine Rechtsberatung. Die Recherche ist ein Ausgangspunkt, kein Freigabegutachten.
Jene für die Waren und Dienstleistungen, die Sie tatsächlich anbieten. Eine Schweizer Marke schützt nur, was ihr Verzeichnis nennt, und das Verzeichnis lässt sich nach der Eintragung nicht erweitern. Was Sie beanspruchen, aber nie gebrauchen, können Sie nach fünf Jahren nicht mehr geltend machen.
01 / Die Klassen
45 Klassen, ein Verzeichnis.
Die Nizza-Klassifikation teilt alle Waren und Dienstleistungen in 45 Klassen ein. Das Gesuch muss die Waren und Dienstleistungen genau bezeichnen, auf Deutsch, Französisch oder Italienisch, nicht auf Englisch. (IGE, Waren- und Dienstleistungsklassen)
Identische und ähnliche Marken können grundsätzlich nur kollidieren, wenn sie für gleiche oder gleichartige Waren oder Dienstleistungen eingetragen sind. (IGE) Das Verzeichnis entscheidet also, wem Sie etwas verbieten können und wer Ihnen.
Einen Markennamen prüfen ↑02 / Die Kosten
Was eine Klasse kostet.
Die Hinterlegungsgebühr des IGE beträgt CHF 450 für zehn Jahre Schutz. Ab der vierten Klasse kommt pro Klasse ein Klassenzuschlag von CHF 100 dazu. (IGE, Kosten und Gebühren, Stand 1. Juli 2024)
Eine Eintragung gilt zehn Jahre ab dem Hinterlegungsdatum. (MSchG Art. 10 Abs. 1) Die Verlängerung um weitere zehn Jahre kostet CHF 550. (IGE)
Einen Markennamen prüfen ↑03 / Gebrauchen oder verlieren
Ein Anspruch muss gebraucht werden.
Das Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen lässt sich nach der Eintragung nicht erweitern; für eine neue Produktlinie ausserhalb davon kann eine neue Hinterlegung nötig sein. (IGE)
Wird eine Marke während fünf Jahren ununterbrochen nicht für die beanspruchten Waren oder Dienstleistungen gebraucht, kann der Inhaber sein Recht dafür nicht mehr geltend machen, ausser es gibt wichtige Gründe für den Nichtgebrauch. (MSchG Art. 12 Abs. 1)
Einen Markennamen prüfen ↑04 / In Antevo
Sehen Sie, wo der Name schon gebraucht wird.
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Einen Markennamen prüfen ↑Quellen
Woher das stammt.
Die Zählungen hinter den Zahlen und die Primärquellen zu jedem rechtlichen Punkt. Einordnung, keine Beratung: Nichts hier ist Rechtsberatung. Ob ein Name frei ist und wie er sich schützen lässt, bestätigt eine Markenanwältin oder ein Markenanwalt.