Ein Unternehmen umfirmieren / Frage 4
Muss ich die Marke neu anmelden?
Einordnung, keine Rechtsberatung. Die Recherche ist ein Ausgangspunkt, kein Freigabegutachten.
Wenn die Marke der Name des Unternehmens ist, ja. Eine eingetragene Marke lässt sich nicht ändern, der neue Name braucht also eine eigene Anmeldung. Marken für Produktnamen, die gleich bleiben, sind nicht betroffen: Nur der Name des Inhabers im Register ist nachzuführen, kostenlos.
01 / Eine Marke steht fest
Das Zeichen lässt sich nicht ändern.
Nach der Markeneintragung lassen sich weder die Marke ändern noch das Waren- und Dienstleistungsverzeichnis erweitern; möglich ist nur, Waren und Dienstleistungen zu löschen. (IGE, Registereintrag aktualisieren)
Das Markenrecht entsteht mit der Eintragung im Register und steht demjenigen zu, der die Marke zuerst hinterlegt. (MSchG Art. 5 und 6) Solange der neue Name nicht hinterlegt ist, ist er nicht Ihre Marke.
Den neuen Namen prüfen ↑02 / Die neue Anmeldung
Was eine neue Marke kostet.
Die Hinterlegungsgebühr des IGE beträgt CHF 450 für zehn Jahre Schutz, mit einem Klassenzuschlag von CHF 100 pro Klasse ab der vierten Klasse. (IGE, Kosten und Gebühren, Stand 1. Juli 2024)
Die Anmeldung nennt den Anmelder, zeigt die Marke und listet die beanspruchten Waren oder Dienstleistungen auf. (MSchG Art. 28)
Den neuen Namen prüfen ↑03 / Die alte Marke
Behalten oder aufgeben.
Die Marke unter dem alten Namen bleibt eingetragen, bis ihre Schutzdauer ohne Verlängerung abläuft oder der Inhaber ihre Löschung beantragt. (MSchG Art. 35 Bst. a und b)
Eine Marke, die fünf Jahre ununterbrochen nicht gebraucht wird, lässt sich nicht mehr geltend machen, ausser es liegen wichtige Gründe vor. (MSchG Art. 12 Abs. 1) Ob Sie die alte Marke behalten, entscheiden Sie mit Ihrer Beratung.
Den neuen Namen prüfen ↑04 / In Antevo
Prüfen Sie den neuen Namen, bevor Sie ihn anmelden.
Die kostenlose Prüfung durchsucht über 50 Markenregister und listet die Marken in der Nähe des Namens auf, mit Amt, Status und dem Inhaber, wenn es eine Firma ist. Sie ist eine erste Sichtung, kein Freigabegutachten: Was wo anzumelden ist, bestätigt eine Markenanwältin oder ein Markenanwalt. Kein Konto nötig; die Antwort erscheint auf dieser Seite.
Den neuen Namen prüfen ↑Quellen
Woher das stammt.
Die Zählung hinter den Zahlen und die Primärquellen zu jedem rechtlichen Punkt. Einordnung, keine Beratung: Nichts hier ist Rechtsberatung. Ob ein neuer Name frei ist und was eine Umfirmierung für Ihre Verträge bedeutet, bestätigt eine Markenanwältin, ein Markenanwalt oder Ihr Rechtsbeistand.