Die offizielle Recherche
eSearch plus, geführt vom Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO).
Recherchieren Sie in eSearch plus.
Die Recherche ist kostenlos.
Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) führt das Register. Für die Recherche nutzen Sie eSearch plus, die Online-Datenbank des EUIPO. eSearch plus zeigt Unionsmarken und internationale Registrierungen, in denen die EU benannt ist; beide gelten in allen Mitgliedstaaten. Die nationalen Marken der Mitgliedstaaten zeigt es nicht.
An der Quelle gelesen am . Die Quellen sind unten verlinkt.
01 / Wo Sie recherchieren
eSearch plus, geführt vom Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO).
eSearch plus zeigt Unionsmarken und internationale Registrierungen, in denen die EU benannt ist; beide gelten in allen Mitgliedstaaten. Die nationalen Marken der Mitgliedstaaten zeigt es nicht.
Namen, die benutzt, aber nie angemeldet wurden, sowie Firmennamen und Domainnamen. Diese prüfen Sie getrennt. Für die nationalen Marken der Mitgliedstaaten verweist das EUIPO auf TMview: Auch eine ältere nationale Marke kann einer Unionsmarkenanmeldung entgegengehalten werden.
Ja. Laut EUIPO stehen eSearch plus und TMview allen Nutzern kostenlos zur Verfügung.
02 / Die Treffer lesen
Identisch ist der einfache Teil. Ähnlich ist, was eine Marke aufhält.
Eine Marke, die Ihrer in Schriftbild, Klang oder Bedeutung ähnelt und für verwandte Waren oder Dienstleistungen gilt, kann eine Anmeldung ebenso aufhalten wie eine identische. Marken werden nach Klassen von Waren und Dienstleistungen angemeldet: Recherchieren Sie in den Klassen, die Sie nutzen werden, und in den benachbarten. Auch eine hängige Anmeldung zählt, nicht nur eine eingetragene Marke.
03 / Nach der Recherche
Die Grundgebühr beträgt bei einer Online-Anmeldung 850 EUR und deckt eine Klasse. Die zweite Klasse kostet 50 EUR, jede weitere ab der dritten 150 EUR. Bei einer Anmeldung auf Papier beträgt die Grundgebühr 1000 EUR.
Das EUIPO nennt keine einzelne Zahl. Reguläre Anmeldungen werden in der Regel 8 bis 11 Wochen nach der Zahlung veröffentlicht; danach läuft die dreimonatige Widerspruchsfrist, und die Marke wird eingetragen, wenn niemand Widerspruch einlegt.
10 Jahre ab dem Anmeldetag, beliebig oft um jeweils 10 Jahre verlängerbar. Die Verlängerung ist ab 6 Monaten vor Ablauf möglich und kostet online 850 EUR für eine Klasse, 50 EUR für die zweite und 150 EUR für jede weitere. Bis 6 Monate nach Ablauf bleibt sie möglich, mit einem Zuschlag von 25 %, höchstens 1500 EUR.
Die EU gehört zum Madrider System: In einer internationalen Registrierung kann die EU als Ganzes benannt werden. Eine Unionsmarke gilt nur in den Mitgliedstaaten, also weder im Vereinigten Königreich noch in der Schweiz.
An der Quelle gelesen am : EUIPO: eSearch plus · EUIPO: Gebühren und Zahlungen · EUIPO: Direkt an das EUIPO zu entrichtende Gebühren · EUIPO: Fragen zur Verfügbarkeitssuche · EUIPO: Fragen zur Eintragung · EUIPO-Richtlinien: Schutzdauer (auf Englisch). Gebühren ändern sich; prüfen Sie den aktuellen Betrag an der Quelle, bevor Sie zahlen.
04 / Wenn jemand vor Ihnen anmeldet
Drei Monate für den Widerspruch, ab der Veröffentlichung.
Die Recherche zeigt, was heute im Register steht. Wird später eine ähnliche Marke angemeldet, bleiben drei Monate für den Widerspruch, ab der Veröffentlichung der Anmeldung im Blatt für Unionsmarken (Art. 46 Abs. 1 UMV). Danach lässt sich die Marke nur noch in einem Nichtigkeits- oder Löschungsverfahren angreifen. Die Widerspruchsfrist, mit der Rechtsgrundlage
05 / Die Fragen, direkt beantwortet
Suchen Sie in eSearch plus, der Online-Datenbank des EUIPO, nach dem genauen Namen und danach nach ähnlichen Schreibweisen und ähnlich klingenden Namen, in den Klassen, die Sie nutzen werden. Die Recherche ist kostenlos.
Ja. Laut EUIPO stehen eSearch plus und TMview allen Nutzern kostenlos zur Verfügung.
Die nationalen Marken der Mitgliedstaaten, für die das EUIPO auf TMview verweist, sowie Namen, die benutzt, aber nie angemeldet wurden, Firmennamen und Domainnamen.
Die Grundgebühr beträgt bei einer Online-Anmeldung 850 EUR und deckt eine Klasse. Die zweite Klasse kostet 50 EUR, jede weitere ab der dritten 150 EUR. Bei einer Anmeldung auf Papier beträgt die Grundgebühr 1000 EUR.
Das EUIPO nennt keine einzelne Zahl. Reguläre Anmeldungen werden in der Regel 8 bis 11 Wochen nach der Zahlung veröffentlicht; danach läuft die dreimonatige Widerspruchsfrist, und die Marke wird eingetragen, wenn niemand Widerspruch einlegt.
10 Jahre ab dem Anmeldetag, beliebig oft um jeweils 10 Jahre verlängerbar. Die Verlängerung ist ab 6 Monaten vor Ablauf möglich und kostet online 850 EUR für eine Klasse, 50 EUR für die zweite und 150 EUR für jede weitere. Bis 6 Monate nach Ablauf bleibt sie möglich, mit einem Zuschlag von 25 %, höchstens 1500 EUR.
Drei Monate ab der Veröffentlichung der Anmeldung im Blatt für Unionsmarken (Art. 46 Abs. 1 UMV).
06 / Weitere Register
Die Quelle
Einordnung, keine Rechtsberatung. Eine Recherche senkt das Risiko; beurteilen muss es Ihre Anwältin oder Ihr Anwalt. Jede Angabe auf dieser Seite wurde am an der Quelle gelesen, und die Quellen sind hier verlinkt.